30. Aug, 2017

Saarbrücker Zeitung und offener Brief 30.08.2017

Saarbrücker Zeitung

29. August 2017 | 20:32 Uhr

 

Zoff bei Saar-Linken

Zwei Lutze-Gegner sollen aus der Partei geworfen werden

Saarbrücken.   Gegen die zwei Linken-Mitglieder, die vor dem Landgericht die Zulassung der Partei zur Bundestagswahl im Saarland verhindern wollten, laufen jetzt Parteiausschlussverfahren. Dabei handelt es sich um den Schriftführer im Landesvorstand, Adolf Loch, und den Vorsitzenden des Ortsverbandes Saarbrücken-Malstatt, Thomas Schaumburger, wie beide der SZ bestätigten. Sie hatten Wahlmanipulationen bei der Aufstellung der Landesliste beklagt.

Spitzenkandidat Thomas Lutze bezeichnete die Ausschluss-Anträge als gerechtfertigt. Allein gegen Loch sollen vier separate Anträge vorliegen, davon einer von Lutze selbst.

Die innerparteilichen Querelen beeinträchtigen den Wahlkampf der Saar-Linken. Der mitgliederstarke Ortsverband Malstatt (rund 160 Mitglieder) hat nach Schaumburgers Worten am Montag bei einer Gegenstimme beschlossen, keinen Wahlkampf für Lutze zu machen. Ähnliche Bestrebungen soll es in anderen Ortsverbänden geben. Parteichefin Astrid Schramm wollte dies nicht bestätigten; es gebe aber „Probleme in einzelnen Ortsverbänden“, sagte sie. Zu Informationen, wonach ein Parteimitglied auch ihren Parteiausschluss beantragt habe, sagte sie, sie habe noch keine Nachricht von der zuständigen Landesschiedskommission erhalten.

 

 

Offener Brief   30.08.2017

 

Vorstehender Zeitungsartikel der SZ habe ich mit Verwunderung zur Kenntnisnahme genommen.

Wer jetzt noch nicht den Eindruck gewonnen hat, dass diese Personen einschließlich der Landesvorsitzenden sich in jeder Hinsicht der Parteischädigung „schuldig“ machen, den kann ich nicht verstehen.

Die Einen schreiben offen, dass Sie keinen Wahlkampf führen, dieser Wahlkampf ist ja nicht nur für Personen, sondern auch für die Partei DIE LINKE, die Andere sich nicht zur Partei und deren Wahlkampf vehement einsetzt, sich nicht „für“ deren Mitglieder für die Sie die Verantwortung hat, einzusetzen vermag. Ihre Haltung ist beschämend und gleichzeitig allen Mitgliedern gegenüber würdelos und ehrlos.

Es mag wohl sein, dass die Landesvorsitzende noch keine Information über ein anhängendes Ausschlussverfahren hat, was ich jedoch für unglaubhaft halte, viele „Vögelchen“ zwitschern.

Die Wahrheit ist, dass die BSK Berlin und der Bundesvorstand in Berlin in schriftlicher Form einen Ausschlussantragmit Begründung vorliegen hatte, in Bearbeitung ist und somit Verfahrenszeiträume und Verfahrensvorschriften eingehalten werden müssen.

Weitere Stellungnahme hierzu, gleich welcher Form, wäre satzungswidrig und auch nicht der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Richtig ist aber, dass solche „Widrigkeiten“ als Parteischädigung geandet werden müssen und „nur“ das Ergebnis veröffentlich werden muss.

Die Öffentlichkeit hat das Recht zu wissen, dass die Partei DIE LINKE, eine Partei ist, der man vertrauen kann und Sie auch wählbar ist.

Wie steht es in der Präambel unseres Wahlprogrammes: (Auszug)

„Stimmen wir nicht nur ab, erheben wir unsere Stimme! Es gibt viel Wut und Empörung – zu Recht. Vieles läuft falsch. Die gute Nachricht: Es muss nicht so bleiben. Es geht anders, wenn wir es anders machen. Wir sind viele, viel mehr, als wir denken: Wir schauen nicht weg, wir stehen auf gegen Unrecht und Unmenschlichkeit. (Zitatende)

Was wir fordern wird auch an „uns Mitgliedern“ gemessen, haben dann auch die verdammte Pflicht und Schuldigkeit in den eigenen Reihen für, wie ich es nenne, den Selbstreinigungsprozess in Gang zu setzen und zu beenden.

 

Jürgen Werner Schöndorf